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Kommunalwahl


Informationen zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats Althengstett und der Ortschaftsräte Neuhengstett und Ottenbronn

Hierzu hat das Innenministerium Baden-Württemberg zwei Merkblätter erstellt, die Sie unter folgenden Links abrufen können:

https://im.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/Wahlvorschlaege_Gemeinderatswahl.pdf

https://im.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/Walvorschlaege_Ortschaftsrat.pdf

In welchem Zeitfenster können Wahlvorschläge eingereicht werden?

Die Gemeinde Althengstett veröffentlicht in ihrem Amtsblatt "s’Blättle" am 15. Februar 2019 die Öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte. 
Danach können frühestens ab Montag 18.Februar 2019  bis spätestens Donnerstag, 28. März 2019, 18 Uhr beim 

Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses,
Simmozheimer Straße 16,
75382 Althengstett  

die Wahlvorschläge schriftlich eingereicht werden.
Später eingehende Wahlvorschläge müssen zurückgewiesen werden!


Wer kann Wahlvorschläge einreichen?

Wahlvorschläge können eingereicht werden von Parteien, mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen, nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen. Eine Partei oder Wählervereinigung kann für den Gemeinderat und Ortschaftsrat je einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist nicht zulässig.

Welche Unterlagen sind bei der Einreichung von Wahlvorschlägen beizufügen?

Dies ist in § 14 Abs. 5 Kommunalwahlordnung abschließend geregelt:
Zustimmungserklärung der Bewerber, Niederschrift und eidesstattliche Versicherung der Aufstellungssitzung, Wählbarkeitsbescheinigungen der Bewerber, Bei Unionsbürgern: eidesstattliche Versicherung über die Wählbarkeit, ggfls. Unterstützungsunterschriften.

Die dazu erforderlichen Vordrucke sind - digital ausfüllbar - erhältlich bei:
Frau Scheuble, kathrin.scheuble@althengstett.de oder
Frau Stahlhut, gudrun.stahlhut@althengstett.de  

Weitere Informationen zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 insbesondere für Jungwähler finden Sie unter https://www.kommunalwahl-bw.de/


Kontakt

  • Rathaus Althengstett
  • Simmozheimer Straße 16
  • 75382 Althengstett
  • Telefon: 07051 1684-0
  • E-Mail